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Informationen für Bürger

Corona im Griff behalten

Gemeinsame Erklärung der Landesregierung, der Landrätin und Landräte und Oberbürgermeister, des Städte- und Gemeindetages, des Landkreistages, des DGB-Nord, der Vereinigung der Unternehmensverbände, der Handwerks- und Industrie- und Handelskammern, der Liga der Wohlfahrtsverbände Mecklenburg-Vorpommern, des Verbandes der Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Mecklenburg-Vorpommern e.V., der Kassenärztlichen Vereinigung Mecklenburg-Vorpommern, der Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern e.V. und der Bundesagentur für Arbeit -Regionaldirektion Nord- am 21.09.2020

Anlagen 


MV macht den nächsten Schritt

Gemeinsame Erklärung der Landesregierung, der Landrätin und Landräte und Oberbürgermeister, des Städteund Gemeindetages, des Landkreistages, des DGB-Nord, der Vereinigung der
Unternehmensverbände, der Handwerks- und Industrie- und Handelskammern und der
Liga der Wohlfahrtsverbände Mecklenburg-Vorpommern am 25.08.2020


Das Bundesministerium für Gesundheit regelt mit Erlass verschiedener An- und Verordnungen die Testpflicht sowie die Datenerhebung von Einreisenden aus Corona-Risikogebieten.

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat am 6.8.2020 eine Verordnung zur Testpflicht von Einreisenden aus Risikogebieten (Anlage 1) sowie eine Anordnung betreffend den Reiseverkehr nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag (Anlage 2) erlassen.

 Mit der Verordnung werden Personen, die auf dem Land-, See- oder Luftweg in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten 14 Tagen vor der Einreise in einem Gebiet aufgehalten haben, in dem ein erhöhtes Infektionsrisiko mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht, verpflichtet, nach ihrer Einreise auf Anforderung des zuständigen Gesundheitsamtes oder der sonstigen vom Land bestimmten Stelle ein ärztliches Zeugnis auf Grundlage eines molekularbiologischen Tests vorzulegen, dass bei ihnen keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus vorhanden sind.

 Einreisende, die sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten 14 Tagen vor der Einreise in einem Gebiet aufgehalten haben, in dem ein erhöhtes Infektionsrisiko mit dem Coronavirus besteht, haben sich unverzüglich nach Ihrer Ankunft bei dem für ihren Wohnort zuständigen Gesundheitsamt mit zahlreichen Angaben zu melden. Unternehmen, die Reisende im grenzüberschreitenden Eisenbahn-, Bus-, Flug- oder Schiffsverkehr direkt aus einem Risikogebiet nach Deutschland befördern, müssen entsprechende Angaben zu den Reisenden mit sogenannten Aussteigekarten erheben und unverzüglich an die für den zuerst in Deutschland angesteuerten Bahnhof, Flughafen oder Hafen zuständige Gesundheitsbehörde übermitteln. Diese Behörde soll die übermittelten Daten der für den Wohnsitz oder sonstigen Aufenthaltsort des Einreisenden zuständigen Gesundheitsbehörde zur Verfügung stellen.


Maskenpflicht ab der 5. Klasse in M-V

Die Landesregierung hat eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung an weiterführenden Schulen beschlossen. Ab Mittwoch, dem 5. August 2020 müssen alle Personen, die sich im Schulgebäude oder auf dem Schulgelände aufhalten, eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Während des Unterrichts, in den Klassen-, Kurs- oder Arbeitsräumen muss keine Maske getragen werden. Mehr dazu


MV-Plan: Weitere Lockerungen zum 10. Juli 2020 beschlossen

Ergebnisse der Kabinettsklausur von Landesregierung, Vertretern von Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und Sozialverbänden vom 30. Juni 2020 zu weiteren Lockerungen von Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie.

Zum 10. Juli 2020 gibt es folgende Änderungen:

Zentrale Schutzmaßnahmen

Lockerung der Kontaktbeschränkungen: Es wird künftig keine strikte Vorgabe mehr geben, mit wievielen Personen man sich im öffentlichen Raum treffen und bewegen darf. Empfohlen wird allerdings, soziale Kontakte auch weiterhin auf das Notwendige zu beschränken, den Personenkreis möglichst konstant zu halten, wo immer möglich, Abstand zu halten und dort, wo das nicht möglich ist, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Es bleibt dafür bei den Abstandsregeln - mindestens 1,5 Meter - und der Pflicht, in bestimmten Situationen, zum Beispiel im Öffentlichen Personennahverkehr oder im Wartebereich von Arztpraxen, einen Mund-Nasenschutz zu tragen.

Kitas: Ziel ist es, zum 1. August die Kinderbetreuung wieder im vollen Umfang anbieten zu können. Erzieherinnen und Erzieher können sich begleitend testen lassen. Siehe auch Pressemitteilung Kitas

Schule: Im neuen Schuljahr 2020/2021 soll es für alle Kinder einen täglichen, verlässlichen Unterricht in der Schule geben. Lehrerinnen und Lehrer können sich begleitend testen lassen. Siehe auch Corona-Test-Strategie für Schulen und Kitas

Tourismus: Tagesbustouren nach MV sind ab dem 10.07. wieder möglich, weil sich bei einer Busreise die Kontakte besonders gut nachverfolgen lassen. Ansonsten bleibt es aber beim Verbot von Tagesausflügen nach MV.

Sport: Sportwettkämpfe mit Zuschauerinnen und Zuschauern (200 bei Innen-, 500 bei Außenveranstaltungen) sind im landesweiten Freizeit- und Breitensport wieder möglich, siehe auch Pressemitteilung Sport

Gastronomie: Verlängerung der Öffnungszeit auf 2 Uhr. Buffets sind unter Sicherheitsauflagen wieder zugelassen.

Familienfeiern können auch wieder in öffentlichen Einrichtungen, wie zum Beispiel Vereinsheimen, Dorfgemeinschaftshäusern oder soziokulturellen Zentren stattfinden. Tanzen und Buffets sind unabhängig vom Veranstaltungsort erlaubt.

Veranstaltungen sind künftig mit bis zu 200 Personen im Innen- und 500 Personen im Außenbereich beim Einhalten von Abstandsregeln erlaubt. Ausnahmegenehmigungen für maximal 400 Personen im Innen- sowie höchstens 1.000 Personen im Außenbereich sind möglich und müssen beim Gesundheitsamt angemeldet werden.

Weitere Einzelmaßnahmen

  • Öffnung von Spezialmärkten, wie zum Beispiel Floh- oder Töpfermärkten, nach Anzeige beim zuständigen Gesundheitsamt
  • Abschaffung der Einkaufswagenpflicht
  • Abschaffung der 50-Meter-Regel beim Außerhausverkauf, zum Beispiel beim Eisverkauf. Dennoch sollte Abstand eingehalten werden.
  • Öffnung von Innen-Spielplätzen oder anderen Innen-Freizeitangeboten nach Anzeige beim zuständigen Gesundheitsamt
  • Öffnung von Messen unter Auflagen

Was bleibt geschlossen?

  • Clubs und Diskotheken
  • Weiterhin sind Großveranstaltungen und Volksfeste nicht möglich

Beschlusspapier zum MV-Plan


Corona-Sonderregelungen für die häusliche Pflege

in Corona-Zeiten gelten für die häusliche Pflege zahlreiche Sonderregelungen. Vielen Pflegebedürftigen und pflegenden Angehörigen fällt es schwer, den Überblick zu behalten. Um dabei zu helfen, hat der Verband Pflegehilfe eine Übersicht der wichtigsten Gesetze erstellt.

Update! Aushang-Corona-Sonderregelungen

Zusammenfassung-Corona-Sonderregelungen


 

Landesregierung beschließt Weiterentwicklung des MV-Plans - Phase 4

Aufgrund der weiterhin niedrigen Infektionszahlen in Mecklenburg-Vorpommern und auch bundesweit besserer Werte startet die Landesregierung am 15. Juni in Phase 4 des MV-Plans.

Den vollständigen Plan finden Sie hier.

Zum 15. Juni 2020 gibt es die folgenden Änderungen:

Öffnung von Theatern und Konzerthäusern für kleinere Veranstaltungen mit besonderen Abstands- und Hygieneregeln (bereits zum 13.06.2020)

Öffnung von Schwimm- und Spaßbädern für den allgemeinen Betrieb

Öffnung von Freizeitparks unter Auflagen

Öffnung von Wellness/Saunabereichen, wenn auch noch mit Einschränkungen

Start für den Spiel- und Wettkampfbetrieb ohne Zuschauerinnen und Zuschauer in kontaktlosen Sportarten (wie z.B. Tennis, Tischtennis, Reiten) im Freizeit- und Breitensport

Aufhebung der Kapazitätsgrenze für Hotels, Campingplätze und andere Ferienbetriebe, siehe auch "Aufhebung der Kapazitätsbegrenzung in Beherbergungsbetrieben und auf Campingplätzen" (Pressemitteilung des Wirtschaftsministeriums vom 9.6.2020)

die Gastronomie kann ihre Gäste künftig bis 0 Uhr bewirten

Öffnung von Bars und Schankwirtschaften (Kneipen)

Erhöhung der zulässigen Personenzahl bei Veranstaltungen auf 300 Personen im Freien und 100 Personen in geschlossenen Räumen bei Einhaltung der Abstandsregeln

Feiern aus familiärem Anlass können künftig mit bis zu 50 Personen zuhause oder in einer gastronomischen Einrichtung gefeiert werden

Öffnung von Spielhallen unter Auflagen

Lockerungen und Erleichterungen in den Pflegeeinrichtungen und Wohnformen für Menschen mit Behinderung, siehe auch "Neue Verordnung: Lockerungen in Pflegeeinrichtungen und besonderen Wohnformen" (Pressemitteilung des Sozialministeriums vom 10.06.2020)

Öffnung von Zirkussen unter Auflagen

Öffnung von Schaustellerbetrieben im Rahmen von mobilen Freizeitparks unter Auflagen (nicht im Rahmen von Volksfesten usw.)

Familien entlasten - Familienhortbetreuung erweitern

Die Landesregierung hat sich mit den Landkreisen und kreisfreien Städten auf die Gewährleistung einer regulären Hortbetreuung während der unterrichtsfreien Zeit in den Sommerferien verständigt, siehe auch "Ferienhort kann stattfinden" (Pressemitteilung des Sozialministeriums vom 9.6.2020)

Weiterhin nicht möglich sind vor allem:

Tagesausflüge aus anderen Bundesländern nach Mecklenburg-Vorpommern

Feiern und Gruppentreffen an öffentlichen Orten (z.B. im Park oder am See)

Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen-, Wein-, Schützenfeste oder Kirmesveranstaltungen

Diskotheken und Clubbesuche.


Lohnersatz wegen Kita-Schließung: Arbeitgeber können beim LAGuS Anträge stellen

Für Fragen zur Eltern-Entschädigung ist montags bis freitags von 08:00 bis 16:00 Uhr ein Bürgertelefon unter der Telefonnummer 0385/ 399-1111 geschaltet.

Auch per Mail ist eine Kontaktaufnahme möglich: eltern.entschaedigung@lagus.mv-regierung.de

Alle Informationen inklusive Merkblatt und Antragsformulare sind unter www.lagus.mv-regierung.de/Services/Blickpunkte/coronavirus-entschaedigung abrufbar.


Landesregierung startet mit Phase 3 des MV-Plans

Aufgrund der niedrigen Infektionszahlen in Mecklenburg-Vorpommern und auch bundesweit besserer Werte startet die Landesregierung am 25. Mai in Phase 3 des MV-Plans.

Den vollständigen Plan finden Sie hier.

In Phase 3 (ab 25.5.) sind folgende Änderungen geplant:

Ausweitung der Kita-Betreuung auf alle Kinder, vorerst mit eingeschränktem Angebot von mindestens 6 Stunden Betreuung für voll berufstätige Eltern, siehe Pressemitteilung der Landesregierung zur schrittweisen Öffnung der Kitas

Öffnung der Horte, vorerst mit eingeschränktem Angebot mit Schwerpunkt auf die Klassenstufen 1-2

Öffnung der Sportstudios und des Hallensports unter besonderen Abstands- und Hygieneregeln, siehe Pressemitteilung des LK MSE zur Öffnung Sportstätten

Öffnung der Kinos

Öffnung der Hotels, Pension, Campingplätze und sonstigen Tourismusbetriebe für Übernachtungsgäste aus anderen Bundesländern

Die Gastronomie kann künftig zwei Stunden länger, bis 23.00 Uhr, ihre Gäste bewirten.

Öffnung der Freibäder

Wiederaufnahme von Ausflugsschifffahrt und der Bustouristik (nur innerhalb des Landes, aus anderen Bundesländern nur mit Übernachtung)

Schrittweise Öffnung der Reha-Kliniken

Die Fahrschulen können den normalen Lehrbetrieb aufnehmen.

Außerdem sind ab 25. Mai wieder Feiern aus familiärem Anlass mit bis zu 30 Personen möglich (z.B. Hochzeit, Geburtstag, Einschulung). Diese Feiern können zuhause oder auch als geschlossene Gesellschaft in einer gastronomischen Einrichtung stattfinden, wenn in dieser Gaststätte ein separater Raum zur Verfügung steht.

Weiterhin nicht möglich sind vor allem:

Tagesausflüge aus anderen Bundesländern nach Mecklenburg-Vorpommern

Feiern und Gruppentreffen an öffentlichen Orten (z.B. im Park oder am See)

Größere Veranstaltungen mit mehr als 75 Teilnehmenden (Innen) oder 150 Teilnehmenden (Außen).


MV-Plan 2.0 zur schrittweisen Lockerung der Maßnahmen zum Schutz vor dem Corona-Virus

Die Landesregierung hat sich in ihrer Klausurtagung am 7. Mai auf einen MV-Plan zur schrittweisen Lockerung der Maßnahmen zum Schutz vor dem Corona-Virus verständigt. Das Land Mecklenburg-Vorpommern lockert schrittweise die Schutzmaßnahmen gegen das Corona-Virus. Dazu hat das Land einen 5-Stufen-Plan aufgestellt.

Aktuell befindet sich das Land in Phase 2 (7.5. bis 24.5.). In dieser Phase sind folgende Maßnahmen und Lockerungen geplant.

Fortsetzung der Kontaktbeschränkungen mit geänderten Regeln bis mindestens 5. Juni. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist künftig allein, zu zweit, mit weiteren Personen aus dem eigenem Haushalt und mit weiteren Personen aus dem Haushalt der zweiten Person möglich. Es können sich also beispielsweise künftig zwei Familien treffen.

Fortsetzung der Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasenschutzes beim Einkaufen, im ÖPNV, beim Arzt und in anderen medizinischen Praxen, beim Friseur und in Kosmetikbetrieben

Stufenplan zur Öffnung der Kitas (siehe hierzu die gesonderte Information des Sozialministeriums)

Stufenplan zur Öffnung der Schulen (siehe hierzu die gesonderte Information des Bildungsministeriums)

Betriebe des Heilmittelbereichs (z.B. Physiotherapie, Logopäden) können Behandlungen seit dem 7. Mai auch wieder durchführen, wenn diese nicht medizinisch notwendig sind

Nach den Friseuren sind auch Kosmetikstudios, Massagepraxen, Nagelstudios, Sonnenstudios, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe seit dem 7. Mai wieder geöffnet.

Öffnung der Gastronomie innen wie außen unter Beachtung der Regeln der Kontaktbeschränkungen und des Schutzkonzepts (ab 9.5.)

Öffnung von Museen, Ausstellungen, Galerien und Gedenkstätten unter besonderen Auflagen (ab 11.5.). Im Bereich der Staatlichen Museen, Gärten und Kunstsammlungen ist der Eintritt bis zum 23.5. frei.

Erweiterung der Möglichkeiten im Außensport: Künftig können auch Trainingsgruppen im Freizeit- und Breitensport unter Einhaltung der Abstandsregeln wieder auf Sportplätzen und anderen Außensportanlagen trainieren. (ab 11.5.)

Öffnung der Fahrschulen, Wiederaufnahme der Fahrprüfungen unter Auflagen (ab 11.5.)

Öffnung von Tourismuszentralen und Besucherzentren in Nationalparks (ab 11.5.)

Öffnung von Strandkorbverleihen und anderen tourismusaffinien Dienstleistungen (11.5.), sowie von Bootsverleihen und Fahrgastschifffahrt (18.5.) unter Auflagen

Schrittweise Öffnung der Jugendkunst- und Jugendmusikschulen (ab 11.5.)

Öffnung von Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen für Gäste aus Mecklenburg-Vorpommern (ab 18.5.) unter Auflagen.

Schaffung einer Besuchsregelung für Krankenhäuser (maximal eine Person pro Tag) und für Alten- und Pflegeheime (durch eine feste Bezugsperson) ab dem 15.5.

Ab dem 18.5. sollen Veranstaltungen mit bis maximal 75 Personen im Innen- und bis zu 150 Personen im Außenbereich unter Auflagen und nach Genehmigung durch das zuständige Gesundheitsamt möglich sein.

Unaufschiebbare familiäre Zusammenkünfte wie Trauungen und Beisetzungen können ab 18.5. mit bis zu 25 Personen unter Beachtung der gestiegenen Hygieneanforderungen stattfinden - Versammlungen (z.B Demonstrationen) können ab 18.5. mit bis zu 150 Teilnehmenden stattfinden, wenn dabei der Mindestabstand von 1,5 Metern und die besonderen Hygieneauflagen beachtet werden.

MV-Plan Übersicht

MV Plan zur schrittweisen Erweiterung des öffentlichen Lebens in der Corona-Pandemie


Landesregierung beschließt weitere Lockerungen

Die Landesregierung hat weitere Öffnungen von Bereichen beschlossen, die im März aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus geschlossen wurden:

Galerien, Ausstellungen, Museen und Gedenkstätten (inkl. Außenanlagen) können ab dem 11. Mai 2020 wieder öffnen.

Auch der Burgturm, das Museum sowie der Kräutergarten in Burg Stargard können ab dem 11.Mai wieder besucht werden. Wir freuen uns auf viele Besucher.

Nach den Friseuren dürfen auch Kosmetikstudios, Massagepraxen, Nagelstudios, Sonnenstudios, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe ab dem 7. Mai wieder öffnen.

Die verschiedenen Öffnungen sind an besondere Hygienemaßnahmen und Abstandsregeln gekoppelt.

Pressemitteilung der Landesregierung Öffnung Museen


Vorsichtige Öffnung des Tourismus in den nächsten Wochen

Die Landesregierung hat einen Fahrplan zum schrittweisen Wiedereinstieg in den Tourismus in MV vorgestellt. Für einen sicheren Tourismus sollen folgende Standards auf der Basis der jeweils aktuellen Empfehlungen des RKI eingehalten werden:

Einhaltung der Abstandsregeln von mindestens 1,5 Metern

Umsetzung neuer Hygieneregeln in Gaststätten und allen Übernachtungsinstitutionen

Einhaltung von Kapazitätsbegrenzungen zur Sicherstellung der Abstandsregeln usw.

Feste Termine für einen gestuften Fahrplan können nicht festgelegt werden. Die Geschwindigkeit und Abfolge für ein schrittweises Vorgehen wird entscheidend abhängig sein von dem erfolgreichen Bewältigen der jeweils aktuellen Phase in Bezug auf Ansteckungszahlen, der Einhaltung der Regeln für einen sicheren Tourismus, der Empfehlungen des RKI und anerkannter Fachleute und der Entwicklung der Corona-Pandemie in anderen Regionen Deutschlands und der Welt

Mehr Informationen:

Sicherer Tourismus in Mecklenburg –Vorpommern in Corona-Zeiten


Spielplätze geöffnet

Die Landesregierung die Voraussetzungen zur Öffnung von Spielplätzen ab dem 1. Mai geschaffen. Ein Verbot des Betretens von Spielplätzen wird in der Corona-Verordnung des Landes aufgehoben. Das Land Mecklenburg Vorpommern setzt damit zügig, die im Rahmen der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder beschlossene Aufhebung der Beschränkungen für öffentliche und frei zugängliche Spielplätze um.  Mehr Informationen: Pressemitteilung Sozialministerium M-V Öffnung Spielplätze

 

 

 

 

 

 

 


Mund-Nasen-Bedeckung wird Pflicht auch in Geschäften

Ab dem 27. April 2020 besteht in allen geöffneten Verkaufsstellen die Pflicht für die Beschäftigten und Kunden, eine Mund-Nasen-Bedeckung (zum Beispiel Alltagsmaske, Schal, Tuch) zu tragen, wobei Kinder bis zum Schuleintritt und Menschen, die wegen einer Behinderung keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können, ausgenommen sind. Insofern wird die dringende Empfehlung durch eine Pflicht ersetzt. Bei Zuwiderhandlungen beträgt die Geldbuße 25 €.


MV-Schutzfond für Kultur

Mit dem MV-Schutzfonds Kultur unterstützt die Landesregierung während der Corona-Krise Künstlerinnen und Künstler, Kulturschaffende, Träger der allgemeinen und politischen Weiterbildung sowie Gedenkstätten mit insgesamt 20 Millionen Euro. Der Schutzfonds umfasst eine Unterstützung für folgende Säulen:

Säule 1: Institutionell geförderte Einrichtungen und Einrichtungen, die in Analogie gefördert werden

Säule 2: Träger mit gemeinnützigen Projekten in der Kulturförderung

Säule 3: Träger mit gemeinnützigen Projekten außerhalb der Kulturförderung

Säule 4: Überbrückungsstipendien

Säule 5: Träger der allgemeinen und politischen Weiterbildung

Säule 6: Träger der Gedenkstättenarbeit

Weitere Informationen sowie Näheres zum Antragsverfahren entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung der Landesregierung vom 7.4.2020 sowie dem Informationsblatt Nr. 3 des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern.


Annahmehof wie gewohnt geöffnet

Der Annahmehof in Burg Stargard ist wieder geöffnet: Freitags von 12-17 Uhr und Samstags von 09-12 Uhr. Die Vorschriften des Kontaktverbotes sowie die Abstandsregeln sind einzuhalten.


Informationen für Unternehmen

Weitere Corona-Wirtschaftshilfen des Bundes angekündigt

Bundeswirtschaftsminister Altmaier und Bundesfinanzminister Scholz haben weitreichende finanzielle Hilfen von bis zu 10 Mrd. Euro angekündigt, insbesondere für Gastronomiebetriebe sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen, die ab dem 02. November 2020 zunächst schließen müssen. Auf die Hilfen hatte sich am 28. Oktober 2020 die Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder geeinigt. Gerade im Kultur- und Freizeitbereich bedarf es aus Sicht der Städte und Gemeinden auch einer Einbeziehung kommunaler Unternehmen in die weitere Förderung, da auch in den öffentlichen Einrichtungen im Zuge des Teil-Lockdowns zusätzliche Defizite entstehen.

Außerordentliche Wirtschaftshilfe

Seit Beginn der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie erleiden Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen einzelner Branchen starke Umsatzeinbußen. Um sie angesichts der erneuten vorübergehenden Schließungen sehr kurzfristig und zielgerichtet zu unterstützen, werden außerordentliche Wirtschaftshilfen geleistet. Dafür stehen laut dem Bundeswirtschaftsministerium und dem Bundesfinanzministerium insgesamt bis zu 10 Mrd. Euro bereit. Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten erhalten eine einmalige Kostenpauschale in Höhe von bis zu 75 Prozent ihres Umsatzes von November 2019. Die Höhe errechnet sich aus dem durchschnittlichen wöchentlichen Umsatz des Vorjahresmonats, gezahlt wird sie für jede angeordnete Lockdown-Woche. Bei jungen Unternehmen, die nach November 2019 gegründet wurden, gelten die Umsätze von Oktober 2020 als Maßstab. Soloselbständige haben das Wahlrecht, als Bezugsrahmen für den Umsatz auch den durchschnittlichen Vorjahresumsatz 2019 zugrunde zu legen. Für größere Unternehmen gelten abweichende Prozentanteile vom Vorjahresumsatz. Ihre Höhe wird im Einzelnen anhand beihilferechtlicher Vorgaben ermittelt. Anderweitige Hilfen für den Zeitraum wie beispielsweise Kurzarbeitergeld oder Überbrückungshilfe werden vom Erstattungsbetrag abgezogen. Mögliche spätere Leistungen aus der Überbrückungshilfe für den Zeitraum werden angerechnet. Einen Antrag auf außerordentliche Wirtschaftshilfe können Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen stellen, denen aufgrund staatlicher Anordnung das Geschäft untersagt wird beziehungsweise aufgrund bereits bestehender Anordnung bereits untersagt ist. Unterstützungsmaßnahmen für diejenigen, die indirekt, aber in vergleichbarer Weise durch die Anordnungen betroffenen sind, werden zeitnah geklärt.

Die Auszahlung soll nach vereinfachtem Antrag über die Plattform der Überbrückungshilfe erfolgen. Da die Umsetzung der Einzelheiten einige Zeit in Anspruch nehmen wird, wird die Gewährung von Abschlagszahlungen geprüft.

KfW-Schnellkredite

Den KfW-Schnellkredit können künftig auch Unternehmen mit weniger als zehn Beschäftigten nutzen. Auf diesem Weg können Unternehmen in geordneten wirtschaftlichen Verhältnissen bei ihrer Hausbank zügig einen Kredit in Höhe von bis zu 300.000 Euro erhalten, abhängig vom Umsatz im Jahr 2019. Eine Kreditrisikoprüfung findet nicht statt, der Bund übernimmt dafür das vollständige Risiko und stellt die Hausbanken von der Haftung frei.

Überbrückungshilfe

Um die Existenz von kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie Soloselbständigen und Freiberuflern zu sichern, die besonders unter Corona-bedingten erheblichen Umsatzausfällen leiden, werden seit Juli 2020 Zuschüsse zu betrieblichen Fixkosten als Überbrückungshilfe geleistet. Diese Hilfen sollen ein weiteres Mal verlängert und ihre Konditionen nochmals verbessert werden. Es ist zu erwarten, dass einige Wirtschaftsbereiche auch in den kommenden Monaten erhebliche Einschränkungen ihres Geschäftsbetriebes hinnehmen müssen. Dies betrifft z. B. den Bereich der Kultur- und Veranstaltungswirtschaft. Dazu wird das bestehende Instrument der Überbrückungshilfe zu einer Überbrückungshilfe III weiterentwickelt. An den weiteren Details arbeiten derzeit das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.

Weitere Informationen

Pressemitteilung des Bundesministeriums für Finanzen vom 29.10.2020 unter www.bundesfinanzministerium.de

Plattform für Überbrückungshilfen: www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de

Informationen zum Schnellkredit bei der KfW unter https://corona.kfw.de/

Fortlaufend aktualisierte Übersicht der Wirtschaftshilfen beim BMWi: www.bmwi.de

Fortlaufend aktualisierte Übersicht der Wirtschaftshilfen beim BMF: www.bundesfinanzministerium.de


Winter-Stabilisierungsprogramm für Wirtschaft und Arbeit in MV

Die Landesregierung wird auch in den kommenden Monaten ihre Anstrengungen fortsetzen, Unternehmen und Beschäftigte in Mecklenburg-Vorpommern durch die Krise zu begleiten und deren Auswirkungen
abzumildern. Sie wird dazu ein „Winter-Stabilisierungsprogramm für Wirtschaft und
Arbeit in MV“ auf den Weg bringen, das

  • die Überbrückungshilfen des Bundes optimiert, wenn der Bund erforderliche
    Verbesserungen nicht selbst vornimmt,
  • spezielle Hilfen für den Bereich der Veranstaltungswirtschaft enthält und
  • das Liquiditätshilfe-Programm des Landes neu auflegt.

Neustart-Prämie – Antragstellung möglich

Die Prämie soll Beschäftigten helfen, die während der Kurzarbeit entstandenen Belastungen etwas auszugleichen. Die finanzielle Unterstützung ist als Bonus steuer- und sozialversicherungsfrei“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag. Für die Neustart-Prämie hat das Land insgesamt 25 Millionen Euro aus dem MV-Schutzfonds eingeplant. Die Prämie wurde im Zukunftsbündnis beschlossen.

Voraussetzung für die Zahlung ist, dass die sozialversicherungspflichtig beschäftigten Mitarbeiter zwischen dem 01. April 2020 und dem 30. September 2020 in besonderem Umfang von Kurzarbeit betroffen und danach mindestens einen Kalendermonat lang wieder im Unternehmen beschäftigt waren. „Das Unternehmen geht in Vorleistung und holt sich das Geld anschließend wieder vom Land zurück. Es wird dem Unternehmen der vorausgezahlte Bonus erstattet“, so Glawe weiter.

Umgesetzt wird die Maßnahme von der Gesellschaft für Struktur- und Arbeitsmarktentwicklung mbH (GSA). Antragsberechtigt sind Unternehmen mit Sitz oder Betriebsstätte in Mecklenburg-Vorpommern. Die Höhe der Billigkeitsleistung beträgt in Abhängigkeit von der wöchentlichen Arbeitszeit und der Anzahl der Kalendermonate in Kurzarbeit von mindestens 50 Prozent bis zu 700 Euro je Beschäftigtem.

Anträge können bis zum 31. Dezember 2020 bei der GSA gestellt werden. Die Antragsunterlagen stehen unter Antragsstart auf der Homepage der GSA mbH zum Download zur Verfügung.


Überbrückungshilfe für kleine und mittlere Unternehmen

Nur noch bis 31. August 2020 (auch rückwirkend für Juni-August) beantragbar.

Anträge auf die nicht zurückzuzahlende Einmalzahlung können nur über das Antragsportal des Bundes und nur durch Steuerberater*innen, Wirtschaftsprüfer*innen oder vereidigte Buchprüfer*innen gestellt werden. Das sind die wichtigsten Voraussetzungen:

  • Gilt für alle Branchen, auch Land- und Forstwirtschaft, Fischerei, Aquakultur, auch für freie Berufe einschließlich Kulturschaffende, auch für gemeinnützige Unternehmen (für deren wirtschaftliche Geschäftsbetriebe)
  • Gilt für kleine und mittlere Unternehmen nach EU-Definition
  • Ein Sitz im Inland oder Ausübung der Tätigkeit von einer inländischen Betriebsstätte sind Voraussetzung, ebenso wie die Anmeldung bei einem deutschem Finanzamt
  • Das Unternehmen darf nicht bereits am 31.12.2019 in Schwierigkeiten gewesen sein
  • Der Umsatz ist im April und Mai 2020 gegenüber April und Mai 2019 um mindestens 60 % zurückgegangen (bei Gründung nach April 2019 sind die Vergleichsmonate November und Dezember 2019, bei Gründung nach Oktober 2019 kein Anspruch)

Sind die Voraussetzungen erfüllt, kann ein nicht zurückzuzahlender Zuschuss abhängig von Fixkosten, Umsatzrückgang und Unternehmensgröße beantragt werden:

  • Gefördert werden die Fixkosten, die bereits vor dem 1. März 2020 begründet wurden sowie zusätzliche Kosten durch zusätzliche Hygienemaßnahmen
  • Personalkosten, die nicht durch Kurzarbeit entfallen, werden pauschal berücksichtigt (und vom Land zusätzlich zur Bundeshilfe aufgestockt)
  • Lebenshaltungskosten der Unternehmer*innen bzw. Unternehmer*innenlohn sind nicht förderfähig (dafür gibt es das Instrument der Grundsicherung)
  • Je nach Rückgang in den Fördermonaten Juni-August im Vergleich zum Vorjahresmonat werden erstattet:
    • 80 % der Fixkosten bei mehr als 70 % Umsatzrückgang
    • 50 % der Fixkosten bei Rückgang von 50 % bis 70 %
    • 40 % der Fixkosten bei Rückgang von 40 % bis 50 %
  • Je nach Unternehmensgröße beträgt die maximale Höhe des Zuschusses:
    • 3.000 EUR/Monat bei Unternehmen mit bis zu 5 Beschäftigten (das schließt auch Unternehmen ohne Angestellte mit ein)
    • 5.000 EUR/Monat bei bis zu 10 Beschäftigten
    • 50.000 EUR/Monat für die übrigen förderberechtigten Unternehmen
    • In Ausnahmefällen kann bei kleinen Unternehmen (max. 10. Beschäftigte) die Förderung höher ausfallen, wenn die Erstattung auf Basis der Fixkosten mindestens doppelt so hoch läge, wie der hier genannte Maximalbetrag
  • Nicht benötigte Zuschüsse (z. B. Umsatz besser als im Antrag angegeben) müssen zurückgezahlt werden
  • Wird die Geschäftstätigkeit vor 31. August 2020 dauerhaft eingestellt, ist die Hilfe ebenfalls zurückzuzahlen

Schutzstandards Tourismus

unter folgendem Link finden Sie die Schutzstandards für verschiedene Branchen als Download:

https://tourismus.mv/artikel/schutzstandards-fuer-die-branche

Weitere Orientierungshilfen und Standards:

Für branchenübergreifende und öffentliche Bereiche wie z. B. Spiel- und Freizeitanlagen, Dienstleistungsangebote, Veranstaltungen, Feiern u. a. gelten im weiteren die einschlägigen gesetzlichen Verordnungen und Verfügungen.


Schrittweise Öffnung der Restaurants und Tourismusunternehmen

Die Landesregierung hat einen Fahrplan zum schrittweisen Wiedereinstieg in den Tourismus in MV vorgestellt. Für einen sicheren Tourismus sollen folgende Standards auf der Basis der jeweils aktuellen Empfehlungen des RKI eingehalten werden:

  • Einhaltung der Abstandsregeln von mindestens 1,5 Metern
  • Umsetzung neuer Hygieneregeln in Gaststätten und allen Übernachtungsinstitutionen
  • Einhaltung von Kapazitätsbegrenzungen zur Sicherstellung der Abstandsregeln usw.

Feste Termine für einen gestuften Fahrplan können nicht festgelegt werden. Die Geschwindigkeit und Abfolge für ein schrittweises Vorgehen wird entscheidend abhängig sein von dem erfolgreichen Bewältigen der jeweils aktuellen Phase in Bezug auf Ansteckungszahlen, der Einhaltung der Regeln für einen sicheren Tourismus, der Empfehlungen des RKI und anerkannter Fachleute und der Entwicklung der Corona-Pandemie in anderen Regionen Deutschlands und der Welt

Mehr Informationen:

Sicherer Tourismus in Mecklenburg –Vorpommern in Corona-Zeiten

Schutzstandards Gastronomie MV Stand 04.05.2020

Öffnung der Geschäfte

Alle Einzelhandelsgeschäfte dürfen wieder öffnen. Die Auflagen der Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen gelten weiterhin. Ab 4. Mai dürfen Friseure öffnen. Es gilt zusätzlich eine Stoffmaskenpflicht für Kunden und Angestellte in allen Geschäften und im ÖPNV.

Für mehr Informationen beachten Sie bitte den Corona-Übergangs-Landesverordnung MV und Branchenübersicht geschlossene/geöffnete Geschäfte

Weitere Informationen finden Sie hier:

MV Plan zur schrittweisen Erweiterung des öffentlichen Lebens in der Corona-Pandemie

Allgemeinverfügung_Sonntagsarbeit_Höchstarbeitszeit


Unternehmenshotline

Das Wirtschaftsministerium unterstützt Betriebe mit wirtschaftlichen Problemen infolge der Ausbreitung des Coronavirus mit einer Unternehmenshotline, die von der Gesellschaft für Struktur- und Arbeitsmarktentwicklung mbH (GSA) in Schwerin betreut wird.

Telefon 0385 588 5588


Hilfe und Unterstützungsangebote für Unternehmen

Rettungsring MV - Schnelle Hilfen für die Wirtschaft

2020-03-24 Erläuterungen zum MV-Schutzfonds

Soforthilfe für Unternehmen (nicht zurückzuzahlender Einmalzuschuss):

Ab sofort können Unternehmen (einschließlich Freiberuflliche und Kulturschaffende), die wegen der Coronakrise in existenzbedrohende Schwierigkeiten geraten, einen Antrag auf einen einmaligen, nicht zurückzuzahlenden Zuschuss stellen, dessen Maximalhöhe sich nach der Unternehmensgröße richtet:

  • bis 5 Beschäftigte (also auch Solo-Selbständige): max. 9.000 EUR Zuschuss
  • bis 10 Beschäftigte: max. 15.000 EUR Zuschuss
  • bis 24 Beschäftigte: max. 25.000 EUR Zuschuss
  • bis 49 Beschäftigte: max. 40.000 EUR Zuschuss

Der Antrag dafür kann beim Landesförderinstitut gestellt werden: Hier finden Sie das Antragsformular und die Infoseite des Landesförderinstituts.


Weiterführende Links

Informationen der IHK Neubrandenburg

Informationen der Handwerkskammer Ostmecklenburg-Vorpommern

Informationen der Wirtschaftsförderung Mecklenburgische Seenplatte