Bericht des Bürgermeisters zur Stadtvertretung am 26.05.2021

Informationen aus dem Hauptamt

Bundes- und Landtagswahlen 26.9.2021

Die Wahlbezirke für das Amt Stargarder Land müssen teilweise an die derzeitigen Gegebenheiten und gesetzlichen Vorgaben angepasst werden.

Durch das Pandemiegeschehen wird mit einem wesentlich höheren Briefwahlaufkommen zu rechnen sein. Aus datenschutzrechtlichen Gründen  muss unbedingt vermieden werden, dass ein Wahllokal weniger als 50 Wähler am Wahltag direkt vor Ort hat. Dadurch gibt es weniger Wähler am Wahltag in den Wahllokalen. Nach groben Hochrechnungen hat dies zur Folge, dass in Cammin und Teschendorf weniger als 50 Personen am Wahlsonntag an die Wahlurne gehen und eine eigenständige Auszählung im Wahllokal am Abend nicht möglich ist (Wahlgeheimnis wäre gefährdet). Das würde bedeuten, dass die betroffenen Wahllokale spontan einem anderen zugeteilt werden müssten. Um diesen erhöhten bürokratischen Aufwand zu vermeiden, hat sich die Gemeindewahlleitung dazu entschieden, den Ortsteil Cammin (Riepke, Godenswege) dem Wahllokal im Walkmüllerweg (Gesundheitshaus) und den Ortsteil Teschendorf (Gramelow, Loitz) dem Wahllokal Am Markt (Hotel zur Burg) zuzuordnen.

Das Pflegeheim in Burg Stargard wird bei der nächsten Wahl kein Wahllokal mehr sein. Die Ursachen hierfür liegen zum einen, dass trotz erfolgter Impfung aller Bewohner die Gemeindewahlleitung kein Infektionsrisiko gegenüber den Bewohnern eingehen möchte. Zum anderen ist die Räumlichkeit im Hotel zur Burg den generellen Vorgaben zu Zeiten der Corona-Pandemie besser anzupassen (separater Ein- und Ausgang).

Auch in Groß Nemerow wird das Wahllokal neu definiert. Es wird ein Raum in der „Anderen Grundschule“ zum Wahlraum umfunktioniert. Auch diese Veränderung ergibt sich aus der aktuellen Situation.

Bei den letzten Wahlen gab es ein Briefwahlaufkommen von 10 %. Bei den bevorstehenden Wahlen wird aktuell mit einem Aufkommen von mindestens 30 % zu rechnen sein. Dies geht aus Erfahrungen der kürzlich durchgeführten Kommunalwahlen hervor. Die Kreiswahlleitung geht sogar von einem noch höheren Aufkommen aus. Demzufolge muss auch die Anzahl der Briefwahlvorstände für das Amt Stargarder Land angepasst werden. Die Gemeindewahlleitung hat sich auf drei Briefwahlvorstände einigen können. Derzeit werden die einzelnen Wahlvorstände zusammengestellt (Mitarbeiter der Verwaltung, langjährig erfahrene Bürger, neue freiwilliger Bürger).

 

Verwaltungsbetrieb

Vom Impfzentrum MSE gab es ein Impfangebot für Mitarbeiter der Verwaltung und für Kameraden der Feuerwehren des Amtsbereiches. Die erste Impfung erfolgte am Montag, den 17.05.2021 im Rathaus. Die zweite Impfung ist für den 28.06.2021 vorgesehen.

Dafür gemeldet haben sich aus der Verwaltung 20 Mitarbeiter, 13 Mitarbeiter haben bereits anderweitig die erste Impfung bekommen.  Dazu kommen noch 23 Kameraden aus 3 Freiwilligen Feuerwehren.

Bis zum 11.06.2021 wird die Verwaltung des Amtes Stargarder Land weiterhin in zwei Schichten arbeiten. Sollte die Inzidenz im Landkreis MSE sich weiterhin positiv entwickeln, ist geplant ab dem 14.06.2021 wieder durchgängig mit voller Besetzung zu arbeiten. Das Rathaus wird dann voraussichtlich wieder für den Besucherverkehr geöffnet. Besucher werden aber gebeten, Termine im voraus zu vereinbaren um Wartezeiten aufgrund der weiterhin einzuhaltenden Abstands- und Hygieneregeln zu vermeiden.

 

Teststelle in Burg Stargard

Seit dem 27.4.2021 arbeiten Helfer der Johanniter Unfallhilfe in den Räumlichkeiten der FFW Burg Stargard und bieten für jeden Testwilligen kostenlose Corona-Testungen an 3 Tagen an. (Dienstag, Donnerstag, Samstag). Mit der schrittweisen Öffnung von Geschäften, Freizeitmöglichkeiten und der Gastronomie ist in den nächsten Wochen mit einem erhöhten Testaufkommen zu rechnen.

 

Informationen aus dem Bereich Kultur/Tourismus

Kräutergarten

Der Förderverein Höhenburg Stargard e.V. entwickelte ein Projekt zur Neu- und Umgestaltung des Wurz- und Krautgartens. Nach über 20 Jahren hatten sich nicht nur die Beetumrandungen aufgelöst, sondern auch vielerlei fremde andersartige Pflanzen ausgebreitet. Der Förderverein erhielt von der Ehrenamtsstiftung 1000 Euro für die Umgestaltung. Da die Holzpreise in der Zwischenzeit um mehr als die Hälfte gestiegen sind, sponsorte der Förderverein noch weitere 1000 Euro für das Projekt. Die Stadt unterstützt die Umgestaltung des Gartens durch die Mitarbeiter und den Kauf von einigen Pflanzen.

 

Sonstiges

Auf der Burg wurden zwei und in der Bibliothek/Marie-Hager-Haus ein Defibrilatoren installiert. Außerdem wurden im Außenbereich des Marie-Hager-Hauses 6 Bänke durch den Bauhof installiert. Im Museum wurden zwei Vitrinen mit neuen Glasscheiben versehen. Eine große Vitrine wird zur Zeit zum Thema „Flachs“ ausgestaltet.

 

Informationen aus dem Bau- und Ordnungsamt

Sanierung von Kreisstraßen des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte im Amtsbereich

In den letzten Wochen wurden die Fahrbahnerneuerungen der MSE 85 / Carl-Stolte-Straße entlang des Radweges, die Deckenerneuerung der Kreisstraße MSE 83 zwischen Burg Stargard und Rowa und zuletzt die Sanierung des Kreisstraßenteils MSE 82 zwischen Burg Stargard und Holldorf/Abzweig Rowa abgeschlossen, so dass es hier keine Einschränkungen mehr für die Fahrzeugführer gibt.

 

 

 

 

 

 

 

Foto vom 11.05.2021 – MSE 82

 

Neubau Verbrauchermarkt Aldi in Burg Stargard

Der Rohbau des neuen Aldi-Verbrauchermarktes ist im April 2021 abgeschlossen worden. In den kommenden Wochen werden die unterschiedlichsten Gewerke an der Fertigstellung des Aldi- Marktes arbeiten. Die Außenanlagen wie der Parkplatz sollen ebenfalls erneuert werden. Nach Auskunft von Aldi ist geplant, dass der Verbrauchermarkt im August 2021 öffnet.

 

 

 

 

 

 

 

Foto vom 11.05.2021

 

Ausbau der Mühlenstraße in Burg Stargard

Der Ausbau der Mühlenstraße hat am 17.05.2021 mit dem ersten Bauabschnitt begonnen. Dieser beginnt an der Buswendeschleife und endet an der Einfahrt zur Parkfläche (die erste aus Richtung Stadt kommend) des Mehrfamilienhauses (Sindram) am Mühlenteich. Die Buswendeschleife wurde vorerst offengelassen, da die Busse keine weitere Aufstellmöglichkeit haben. Der Ausbau entlang der Buswendeschleife wird in den Sommerferien umgesetzt. Zunächst hat die Baufirma NST GmbH die alte Fahrbahndecke abgefräst und stellt derzeit den Unterbau für die neue Fahrbahn her.

 

 

 

 

 

Foto vom 20.05.2021

 Einzelhandelskonzeption für die Stadt Burg Stargard

Mit Beschluss der Stadtvertretung am 24.03.2021 wurde der Auftrag für die Erarbeitung einer Einzelhandelskonzeption an die Firma bulwiengesa AG aus Hamburg erteilt. Am 29.04.2021 erfolgte, per Video-Konferenz, das Auftaktgespräch mit dem beauftragten Büro, dem Bürgermeister der Stadt Burg Stargard Herrn Lorenz sowie Mitarbeitern des Bau- und Ordnungsamtes bezüglich der Erarbeitung eines Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Burg Stargard.

Dabei wurden die Gründe für dieses Konzept erläutert und die nächsten Arbeitsschritte besprochen. Diese sehen wie folgt aus: Es erfolgen zuerst eine Reihe von Zuarbeiten durch die Verwaltung von beispielsweise noch offenen Erhebungsdaten, wie z.B. Einwohnerzahlen, Wohneigentumsdaten im Einzugsbereich der Stadt sowie Unterlagen zur Bauleitplänen. Im Anschluss ist geplant eine Vorortanalyse der Kaufkraft und der vorhandenen Einzelhandels-struktur in der Stadt durch die bulwiengesa GmbH vorzunehmen. Diese Analyse ist für Mitte Juni/ Anfang Juli avisiert, so wie es die entsprechenden Corona-Regelungen dann zulassen.

Nach Auswertung dieser Daten erfolgt dann eine erneute Gesprächsrunde, in der erste Analysen vorliegen und besprochen werden. Im Anschluss ist geplant die Konzeption im Fachausschuss der Stadtvertretung öffentlich vorzustellen.

 

Spielplätze

Mit Zusage des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburgische Seenplatte Ende April diesen Jahres hat die Stadt Burg Stargard folgende Förderzusagen bekommen:

  • 20 T€ für die Sanierung des Burgspielplatzes
  • 20 T€ für die Neuerrichtung eines Spielplatzes an der Carl-Stolte-Straße.

Derzeit bereitet die Verwaltung die Leistungsverzeichnisse vor, so das im Anschluss die Ausschreibungen für die geplanten Maßnahmen durchgeführt werden können.

 

Modernisierung der Sanitäranlagen im Vereinsgebäude Burg Stargard (Sportlerheim)

Submission für diese Maßnahme war am 18.05.2021. Das Gewinner-Angebot liegt bei 45 T€. Im September 2020 wurde eine Verlängerung des Bewilligungszeitraumes beantragt, da vorherige Ausschreibungen keinen Erfolg hatten. Diese wurde per E-Mail und telefonisch bestätigt. Der Antrag der Fördermittel läuft beim LFI über die Richtlinie zur Förderung des Sportstättenbaus.

Kostenschätzung: ca. 50.000,00 €

Zugesagte Fördermittel: 29.700,00 € (75 %)

 

Energetische Sanierung der Straßenbeleuchtung Stadt Burg Stargard 2.BA

Die Straßenbeleuchtung in der Stadt Burg Stargard konnte im Jahr 2019 bereits zum größten Teil energetisch saniert werden. In den Wohngebieten „Sannbruch” und „Fichtenweg” befinden sich jedoch noch insgesamt 159 Lichtpunkte in den vorhandenen Beleuchtungsanlagen, die noch nicht mit hocheffizienten Leuchtmitteln ausgestattet sind. Es wurden im Oktober 2019 zwei Fördermittelanträge gestellt. Diese mussten zurückgezogen werden da, dass das zuständige Umweltministerium nicht sicherstellen kann, ob noch Mittel zur Verfügung stehen.

 

Anschaffung eines GW-L1 für die FFw Burg Stargard

Laut Brandschutzbedarfsplan für das Amt Stargarder Land, verabschiedet am 04.07.2019 durch den Amtsausschuss des Amtes Stargarder Land, ist die zeitnahe Anschaffung eines GW-L1 vorgesehen. Aufgrund der Bewertung durch die ausführende Firma LUELF & RINKE Sicherheitsberatung GmbH wurde entsprechend der vorliegenden Risiken der Gerätewagen Logistik 1 als notwendige kurzfristige Anschaffung angesehen. Der Gerätewagen Logistik 1 dient unter anderem als Ersatz für den abgängigen Vorausrüstwagen. Dieser trägt zurzeit ein Hydraulikaggregat mit Öffnungswerkzeugen zur Rettung von eingeklemmten Personen.

Der Fördermittelantrag über die Brandschutzförderrichtlinie M-V wurde im April 2020 gestellt. Zusätzlich wurde eine Sonderbedarfszuweisung beantragt. Eine Fördermittelzusage ist noch nicht eingegangen.

Kostenschätzung: 322.500,00 €

Beantragte Fördermittel Land M-V: 107.500,00 € (1 Drittel)

Beantragte Sonderbedarfszuweisung: 107.500,00 € (1 Drittel)

Eigenanteil: 107.500,00 (ohne Planungskosten)

Planungskosten (KUBUS) extra: 14.300,00 € (nicht zuwendungsfähig)

 

Ausbau Lindenhof 1. und 2. Bauabschnitt

Der Fördermittelantrag wurde im Juni 2020 mit einer Förderung in Höhe von 75 % gestellt. Da sich die Richtlinie für die Dorferneuerung geändert hat, konnte die Höhe der Förderung auf 90 % angepasst werden. Der Änderungsantrag wurde im August 2020 beim Landkreis eingereicht. Eine Fördermittelzusage wurde für das Jahr 2021 abgelehnt. Der Antrag wurde für das Jahr 2022 verlängert.

Kostenschätzung: 782.264,00 € (einschließlich Planungskosten)

Beantragte Förderung: 704.037,60 €

Eigenanteil: 78.226,40 €

 

Erneuerung des Daches der Regionalen Schule Burg Stargard

Das Dach der Regionalen Schule soll erneuert werden, da es schon seit Jahren undicht ist. Ein Fördermittelantrag wurde im März 2021 beim LFI über das Schulbaupaket gestellt. Dieser wurde abgelehnt. Im Mai 2021 wurde ein weiterer Antrag über die Richtlinie zur nachhaltigen ländlichen Entwicklung, Wiedernutzbarmachung devastierter Flächen und Rekultivierung von Deponien (LEFDRL M-V) gestellt.

Kostenschätzung: 250.000,00 € (Baukosten + Planung)

Beantragte Zuwendung: 245.000,00 € (davon 61.250,00 € Kofi-Anteil, der zurückgezahlt werden muss; 25 %)

 

Neubau Mensa Schulen Burg Stargard

Die Stadt plant den Neubau einer Mensa für die Schulen Burg Stargard. Es wurde im März 2021 ein Fördermittelantrag über das Schulbaupaket gestellt. Dieser wurde abgelehnt. Im Mai wurde ein Antrag über die Richtlinie zur nachhaltigen ländlichen Entwicklung, Wiedernutzbarmachung devastierter Flächen und Rekultivierung von Deponien (LEFDRL M-V) gestellt.

Kostenschätzung: 1.270.000,00 € (Baukosten + Planung)

Beantragte Zuwendung: 1.210.000,00 € (davon 302.500,00 € Kofi-Anteil, der zurückgezahlt werden muss; 25 %)

 

Digitalisierung Schulen in Burg Stargard

 

Anschaffungen aus dem Digitalpakt – Verkabelung und Hardware

Der Fördermittelantrag wurde im Februar 2021 gestellt. Der Zuwendungsbescheid ist mit einer Zuwendung in Höhe von 305.822,00 € am 27.04.2021 eingegangen. Die Ausschreibung für die Vernetzung (Verkabelung, Voraussetzung für WLAN) wurde am 12.05.2021 veröffentlicht. Diese soll noch in diesem Jahr durchgeführt werden, damit die Endgeräte angeschafft werden können.

Kosten Regionale Schule:

Infrastruktur: ca. 140.000,00 €

Hardware: ca. 242.050,00 €

Planungskosten Digitalisierung: 34.282,81 €

Fördermittel: 143.264,00 € (236 Schüler x 340 € + 50.000 € Sockelbetrag + 10%)

Kosten Grundschule:

Infrastruktur: ca. 90.000,00 €

Hardware: ca. 172.050,00 €

Planungskosten Digitalisierung: 24.304,95 €

Fördermittel: 162.558,00 € (317 Schüler x 340 € + 40.000 € Sockelbetrag + 10%)

Ein Klassensatz Schülerlaptops (30 Laptops + Wagen) wird vorzeitig aus dem Digitalpakt rausgelöst und angeschafft werden. Diese ist Bestandteil der Ausschreibung.

 

Anschaffung Lehrerlaptops

Über Fördermittel (ca. 30.000 Euro) konnten 15 Laptops für die Grundschule Kletterrose und 21 Laptops für die Regionale Schule Burg Stargard den Lehrkräften zur Verfügung gestellt werden. Diese sind zur Zeit in der Auslieferung über Tollensecomp.

 

Sonstiges

Schulentwicklungsplanung

Der Landkreis als Planungsträger hat die Stadt Burg Stargard um Zuarbeit für die Fortschreibung und Prüfung der Schulentwicklungspläne 2022/23 – 2026/27 gebeten. Neu zum kommenden Schulentwicklungsplan ist die Forderung das Schulprogramm dem Landkreis zur Kenntnis zu bringen.

Außerdem legt der Schulträger im Einvernehmen mit dem Träger der Schulentwicklungsplanung die Aufnahmekapazität für die Schule fest. Auch hier bedarf es einer Prüfung der gegenwärtigen Situation. Es ist dabei auch zu prüfen ob eine Eingangskapazität festgelegt werden soll um eventuell notwendige Umlenkungen dem Landkreis anzuzeigen oder deutlich zu machen, wann die Kapazität der Gebäude den Anmeldungen nicht mehr entspricht. Außerdem müssen Schulbau- und -sanierungs- bzw. -modernisierungsvorhaben angezeigt werden. Die Digitalisierung wurde ebenfalls in die Abfrage mit aufgenommen um dem Land Hinweise auf notwendige kommende Fördersysteme zu geben.

 

Teilnahme am Forschungsprojekt Schönes Dorf (Kommunen innovativ)

Zusammen mit der Hochschule der Medien Stuttgart, dem Institut für Stadt- und Regionalentwicklung und der Gemeinde Schönaich wird Burg Stargard voraussichtlich am Forschungsprojekt Schönes Dorf/Kommunen innovativ teilnehmen.

Das Projekt hat das Ziel, die kommunale Daseinsvorsorge in kleinen Gemeinden zu verbessern und die hierfür notwendigen technischen und sozialen Infrastrukturen zu stärken oder zu schaffen. Damit einhergehend soll die Attraktivität von Kleinstädten und Gemeinden insbesondere im ländlichen Raum gesteigert werden.

Das Projekt wird nach Zusage von Fördermitteln ca. 36 Monate dauern. Die Fördermittel für Burg Stargard belaufen sich auf ca. 118.000 Euro, die für Personal- und Ressourcen-Aufwendungen innerhalb des Projektes eingeplant sind.

Aktuelles über die Entwicklung der Corona-Pandemie im Stargarder Land

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,

seit einigen Monaten nun schon, hat uns das Corona-Virus fest im Griff und bestimmt unser alltägliches Leben maßgeblich mit. Zwar war es in der Sommerzeit so, dass sich die Infektionszahlen auf sehr geringem Stand bewegten, in den letzten Tagen und Wochen mussten wir allerdings feststellen, dass die Fallzahlen wieder deutlich zunehmen und die „Einschläge“ tatsächlich näher kommen.

Die nachgewiesenen Infektionen innerhalb von Verwaltungen, bei Mitarbeitern von Krankenhäusern oder aktuell auch in einem Kindergarten in unserer Stadt, sollten uns zumindest wieder etwas wachrütteln.

Aktuell wurden auf Anordnung des Gesundheitsamtes zwei Gruppen vorsorglich aus der Kita „abgesondert“, die nun jeweils getestet werden. Damit wird natürlich das Ziel verfolgt, dass sich das Virus nicht noch weiter ausbreitet und dann ggf. die gesamte Kita geschlossen werden müsste. Denn ganz abgesehen davon, dass mit dieser Erkrankung ohnehin nicht zu spaßen ist, stellen die Folgen, dass etwa durch nicht eingehaltene Abstands- und Hygieneregeln eventuell wieder ganze Betriebe oder Schulen geschlossen werden müssen, gravierende Einschnitte für jeden Einzelnen und unsere Gesellschaft insgesamt dar.

Umso mehr kommt es natürlich auch auf jeden Einzelnen an, für sich und natürlich auch für sein Umfeld verantwortungsvoll zu agieren. Eigentlich sind nur die AHA-Regeln bestmöglich einzuhalten. Das ist sicherlich manchmal lästig, es könnte aber auch schlimmer sein, wie es Beispiele aus anderen Ländern zeigen.

Für uns alle sollten die nun auftretenden Fälle jedenfalls Anlass sein, die jeweils angeordneten Maßnahmen weiterhin zu beachten, auch wenn das Ein- oder Andere mitunter etwas fragwürdig erscheint. Dies zu tun, darum möchte ich Sie an dieser Stelle nochmal eindringlich bitten!

Natürlich weiß ich, dass es schwer fällt, mit seinen Mitmenschen nicht so umgehen zu können, wie man es sonst gewohnt war. Andererseits kann man – glaubt man den Informationen über die Entwicklung passender Impfstoffe – zumindest vorsichtig optimistisch sein, dass hoffentlich bald ein wirksames Mittel gegen das Coronavirus zur Verfügung steht. Es wird wahrscheinlich nur leider noch etwas Zeit in Anspruch nehmen.

Bis dahin wünsche ich uns allen noch etwas Geduld und vor allen Dingen natürlich, dass Sie alle gesund bleiben.

 

Ihr

Tilo Lorenz

Bürgermeister