Informationen des Bürgermeisters zur Stadtvertretersitzung am 12.12.2018

Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Burg Stargard,

nachfolgend erhalten Sie wieder einen Auszug aus meinem Bericht zur Stadtvertretersitzung vom 12.12.2018.

Sollten Sie Fragen, Hinweise oder sonstige Anregungen zu dem Bericht oder auch zu anderen Angelegenheiten der Stadt bzw. des Amtes haben, können Sie mich gerne persönlich, telefonisch unter 039603-25310 oder auch per E-Mail: buergermeister@burg-stargard.de ansprechen.

 

Marie-Hager-Haus

Die Arbeiten für die Sanierung und den Anbau des Marie-Hager-Hauses in der Dewitzer Chaussee befinden sich mittlerweile auf der Zielgeraden. Aktuell werden die Außenanlagen hergerichtet, d.h. eine kleine Fläche auf dem Hof gepflastert sowie ein Weg zur barrierefreien Erreichbarkeit der Einrichtung hergestellt.

Darüber hinaus erfolgt später noch die Einfriedung des Grundstückes durch einen Stabmattenzaun.

Im Inneren des Gebäudes sind die Malerarbeiten mittlerweile abgeschlossen, der Fußboden im Neubau verlegt sowie im Altbau die Holzdielen abgeschliffen und geölt.

Sowohl der Altbau, als auch der Anbau sind nunmehr barrierefrei auch für Rollstuhlfahrer zu erreichen.

Ebenso wurde auch an eine behindertengerechte Toilette gedacht. Auch die Sanitär- und Elektroarbeiten befinden sich in den letzten Zügen. Ziel ist es, das neue Kunst- und Kulturhaus unserer Stadt im Frühjahr 2019 für alle Einwohner zu eröffnen.

Kreisverkehr Dewitzer / Teschendorfer Chaussee

Ebenfalls fast abgeschlossen sind auch die Arbeiten für den neuen Kreisverkehr an der Teschendorfer und Dewitzer Chaussee. Aktuell müssen noch Nebenanlagen, also der Gehwegbereich in der Dewitzer Chaussee fertiggestellt werden.

Durch die Vollsperrung des Bereiches, der für viele Stargarder zwar eine Umleitung zur Folge hatte, kann der Kreisverkehr aller Voraussicht tatsächlich noch vor Weihnachten für den Verkehr freigegeben werden.

Auftraggeber für den Kreisverkehr ist das Land Mecklenburg-Vorpommern. Die Stadt Burg Stargard ist für Gehweg und Beleuchtung zuständig. Im Zuge dieser Maßnahme wurden durch die Neubrandenburger Stadtwerke auch diverse Medien saniert bzw. neu verlegt, z.B. Regenentwässerungsanlagen und auch Breitbandkabel.

 

Klüschenbergstraße

Nicht ganz so weit fortgeschritten sind die Arbeiten in der Klüschenbergstraße. Bis Anfang des neuen Jahres soll der Gehweg von der Rosenstraße in Richtung des Schulgeländes vollständig fertiggestellt sein, so dass die Schulen zumindest wieder fußläufig ohne Einschränkungen erreichbar sind.

Aktuell laufen die Arbeiten an den Parktaschen entlang der Klüschenbergstraße. Hierfür wird das vorhandene, großformatige Natursteinpflaster wiederverwendet. Mit der Fertigstellung des Bauabschnittes bis zur Regionalen Schule wird im Frühjahr 2019 gerechnet. Danach folgen noch zwei weitere Abschnitte bestehend aus dem Kreuzungsbereich zur Klüschenbergzufahrt und des Anschlusses an das Sanierungsgebiet in Höhe des Rathauses. Ziel ist es, dass der Ausbau der Straße bis Mitte des nächsten Jahres abgeschlossen ist.

 

Ortsdurchfahrt Quastenberg / Quastenberger Damm

Noch ein wenig Geduld bis zum Beginn der geplanten Straßenbauarbeiten brauchen die Anwohner entlang des Quastenberger Damms sowie in der Ortslage Quastenberg. Aktuell wurde das Büro SKH aus Neubrandenburg mit der Fortführung der Ausführungsplanung beauftragt. Daneben erfolgt im Auftrag der Neubrandenburger Stadtwerke auch die Planung für die nötigen Umverlegungs- bzw. Sanierungsmaßnahmen der alten Schmutz- bzw. Regenwasserkanalisation.

Durch die derzeit stattfindenden Arbeiten am Kreisverkehr und der daraus resultierenden Vollsperrung, wurde der ursprünglich beabsichtigte Baubeginn ohnehin in das Jahr 2019 verschoben. Unklarheiten bestehen derzeit noch über die Frage der Gesamtfinanzierung des Bauvorhabens, da es ja zu einer Änderung des Kommunalabgabengesetzes kommen soll, wonach Städte und Gemeinden für den Ausbau derartiger Straßen keine Beiträge mehr erheben dürfen. Vor Baubeginn wird es jedoch noch Einwohnerversammlungen geben, in denen dann über alle wichtigen Angelegenheiten informiert wird.

 

Bürgerentscheid über die Aufhebung einer Entscheidung der Stadtvertretung zu einem Kita-Standort am Papiermühlenweg

Der vom 05. bis 20. November 2019 durchgeführte Bürgerentscheid brachte nicht das vom Initiator Andreas Rösler erhoffte Ergebnis.

Von 4.538 Abstimmungsberechtigten nutzten 1.808 Bürgerinnen und Bürger ihr Abstimmungsrecht. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 39,8 %. Von insgesamt 1.798 abgegebenen gültigen Stimmen entschieden sich 879 für eine Aufhebung des Beschlusses der Stadtvertretung, welche den Neubau einer Kindertagesstätte mit Standort am Papiermühlenweg beschlossen hatten. Dagegen sprachen sich 919 Wähler gegen die Aufhebung des mehrheitlich gefassten Beschlusses aus.

Es gab damit weder eine Mehrheit für die Aufhebung des Beschlusses, noch wurde das erforderliche Mindestquorum von 25% Ja-Stimmen aller wahlberechtigten Einwohner erreicht.

Mit Abschluss des Verfahrens können nunmehr die Verträge mit dem Träger der beabsichtigten Kindertagesstätte für die Planung und Bauvorbereitung abgeschlossen werden. Sobald die Planung erstellt ist, können entsprechende Fördermittelanträge gestellt werden.

Die Durchführung des Bürgerentscheids hat neben erheblichem Verwaltungsaufwand insgesamt Kosten in Höhe von ca. 2.500 € verursacht, u.a. für den Druck und Versand der Briefwahlunterlagen. Der rechtmäßige Ablauf des Bürgerentscheides wurde von der Kommunalaufsicht des Landkreises geprüft und bestätigt.

Wie weiter mit der Nahversorgung in Burg Stargard?

Eine Frage die weiterhin viele Einwohner beschäftigt, ist die nach einem weiteren Lebensmittelhändler, der die Lücke schließen kann, die nach der Filial-Schließung durch ALDI entstanden ist.

Zu dem Grundstück von ALDI ist derzeit noch immer der Sachverhalt so, dass dieses nach wie vor zum Verkauf steht. Durch die Stadtvertretung wurde derweil beschlossen, dass dort vorerst zumindest eine Veränderungssperre gilt, d.h. keine anderweitige Nutzung baurechtlich zulässig wäre.

Grundsätzlich ist damit aber noch nicht das Problem gelöst, dass es in der Stadt derzeit nur sehr wenige einigermaßen zentrumsnah liegenden Flächen in geeigneter Größe von ca. 4.000 m“ gibt, die man potenziellen Interessenten ohne Weiteres anbieten könnte.

Das hat damit zu tun, dass die Grundstücke im innerstädtischen Bereich ohnehin meist sehr klein sind und selbst wenn man ein geeignetes Quartier ausgemacht hat, man verschiedene Grundstückseigentümer, Bauvorschriften und auch die Interessen möglicher Discountmarktbetreiber unter einem Hut bekommen müsste.

Um trotzdem potenzielle Flächen ausfindig zu machen, werden die in Betracht kommenden Grundstücke derzeit geprüft und, sobald hierzu konkretere Ergebnisse vorliegen, in die Ausschussberatungen zur Diskussion eingebracht. Daneben wird jedoch auch darüber zu diskutieren sein, wie man den bestehenden Einzelhandel vor Ort stärken bzw. durch städtebauliche Maßnahmen besser unterstützen kann.

 

Übersicht über die Beschlüsse des Hauptausschusses und der Stadtvertretung aus 2018

Beschlusskontrolle Stadt Burg Stargard – Stand 23.11.2018

Tilo Lorenz

Bürgermeister

Wichtige Information aus dem Einwohnermeldeamt

Aufgrund der Einführung eines neuen Einwohnermeldeprogramms bleibt die Meldestelle des Amtes Stargarder Land in der Zeit

vom 10.12.2018 bis voraussichtlich 19.12.2018

geschlossen. Während dieser Zeit können keine Bürgeranträge, die in den Bereich der Meldestelle fallen, bearbeitet werden. Dies betrifft z.B. An- und Ummeldungen von Wohnanschriften, Beantragung und Abholung von Dokumenten und Führungszeugnissen. Für wichtige Anträge nutzen Sie bitte die Sprechzeiten bis zum 07.12.2018.

Bei Fragen erreichen Sie uns unter der Telefonnummer: 039603 25310.

Ergebnis zum Bürgerentscheid in der Stadt Burg Stargard am 20.11.2018

Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Eigenschaft als Abstimmungsausschuss das endgültige Ergebnis des Bürgerentscheids in öffentlicher Sitzung am 21.11.2018 festgestellt.

Abstimmberechtigte insgesamt 4538
Anzahl der Stimmzettel 1808
Gültige Stimmen 1798
Ungültige Stimmen 10
25% der Abstimmberechtigten 1135

 

Ergebnis der abgegebenen Stimmen

Ja Stimmen: 879 Nein Stimmen: 919 Ungültige Stimmen: 10

Die erforderliche Mehrheit von 25% (1135 Stimmen) nach § 20 Abs. 6 Satz 1 KV- MV wurde nicht erreicht.

 

gez. Franke
Gemeindewahlleiterin

Information zum Baugeschehen am Kreisverkehr Teschendorfer/ Dewitzer Chaussee

Die Arbeiten am Kreisverkehr im Kreuzungsbereich der Teschendorfer- sowie Dewitzer Chaussee gehen derzeit in die finale Phase. Die Erneuerung des Gehweges entlang der Teschendorfer Chaussee ist mittlerweile fast vollständig abgeschlossen, die notwendigen Entwässerungseinrichtungen für die Straße, die Beleuchtungskabel sowie auch die Medien der Neubrandenburger Stadtwerke sind verbaut, so dass derzeit der Unterbau für die Straßenflächen vorbereitet wird.

Aktuell ist der Einbau der Asphalttrag- und Deckschichten für die Fahrbahn für die 48. Kalenderwoche vorgesehen. Die Bauarbeiten entlang des Gehwegbereichs an der Dewitzer Chaussee werden ebenfalls in den kommenden Wochen fertiggestellt. Sollte das Wetter mitspielen und nicht plötzlich Minusgrade auftreten, dann ist mit einem Abschluss der Bauarbeiten noch im Dezember zu rechnen.

Fördermittel für Demokratie-Projekte jetzt beantragen

Aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben! – Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ stehen dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte im Jahr 2018 insgesamt 35.000 € für Projekte und 10.000 € für Ideen von jungen Menschen zur Verfügung. Auch für das Jahr 2019 hat der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte einen Antrag auf Förderung gestellt. Damit sollen im kommenden Jahr wieder unterschiedliche Projekte im Rahmen der „Partnerschaft für Demokratie“ gefördert werden. Der Begleitausschuss dieser Partnerschaft hat dazu gemeinsam mit vielen Partnern und in Auswertung der diesjährigen Demokratiekonferenz die Förderkriterien für 2019 erarbeitet und veröffentlicht.

Ab sofort sind damit wieder Vereine, Verbände, Bildungs- und Jugendhilfeträger, Bürgerinitiativen und junge Menschen aufgerufen, sich mit Projektideen um Fördermittel zu bewerben. Gefragt sind Vorhaben und Ideen an den Orten Kita und Schule sowie im Gemeinwesen, die dazu beitragen, demokratische Werte und demokratisches Handeln zu fördern. Besonderes Augenmerk erhalten Projekte zur Stärkung von Mitbestimmung und Mitgestaltung, Beteiligung von Anfang an und die Sensibilisierung von Bürgerinnen und Bürgern über Beteiligungsmöglichkeiten, die u.a. einer Demokratiefeindlichkeit entgegenwirken. Des Weiteren fördert die „Partnerschaft für Demokratie“ Konzepte zur Schaffung von Räumen für Beteiligung sowie zur Stärkung eines respektvollen Umgangs miteinander. Weiterer Kernpunkt ist die Förderung von Formen der Jugendbeteiligung, die Erhöhung der Mobilität von jungen Menschen im ländlichen Raum und die Trägerschaft des Jugendfonds.

Die Kontaktdaten, die Förderkriterien 2019 und die Formulare der Antragstellung stehen auf der Internetseite der Partnerschaft für Demokratie: http://www.demokratie-mse.de

Das Bundesprogramm „Demokratie leben! – Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ (www.demokratie-leben.de), wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert und seit vier Jahren im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte umgesetzt. Leitziele sind die Stärkung der Zivilgesellschaft hinsichtlich der Auseinandersetzung mit Extremismus und Menschenfeindlichkeit sowie die Entwicklung und Stärkung des Demokratiebewusstseins.

Vorschriften zum Verbrennen pflanzlicher Abfälle

Das Verbrennen nicht kompostierbarer pflanzlicher Abfälle darf jährlich vom 1. März bis zum 31. März und vom 1. Oktober bis zum 31. Oktober werktags 2 Stunden in der Zeit von 8:00 bis 18:00 Uhr erfolgen. Wir bitten dabei um gegenseitige Rücksichtnahme.

Das Verbrennen von pflanzlichen Abfällen ist nur gestattet, wenn

  1. eine Eigenkompostierung auf dem eigenen Grundstück nicht möglich ist bzw. keine öffentlichen Entsorgungssysteme bereitgestellt werden (§ 2 Abs. 1 der o. g. Verordnung),
  2. die einschlägigen Brandschutzbestimmungen eingehalten werden.

Werden abzubrennende pflanzliche Abfälle länger als 5 Tage auf einem Platz gelagert, müssen diese vor dem Verbrennen umgelagert werden.

Kostenfreie Annahme von schredderbaren, pflanzlichen Abfällen im Oktober 2018

Die Stadt Burg Stargard wird im Oktober pflanzliche Abfälle, die schredderbar sind (Strauch- und Astwerk, keine Koniferen), kostenfrei in der Annahmestelle in Papiermühlenweg 7 E jeden Freitag von 12:00 bis 17:00 Uhr und jeden Sonnabend von 9:00 bis 12:00 Uhr entgegennehmen.

Widerruf Waldsperrungen in den Landkreisen Ludwigslust-Parchim und Mecklenburgische Seenplatte

Waldsperrungen in den Landkreisen Ludwigslust-Parchim und Mecklenburgische Seenplatte durch Allgemeinverfügung der Landesforstanstalt M-V vom 27.07.2018

Hiermit wird von Amts wegen gemäß § 49 Absatz 1 VwVfG M-V die oben genannte Allgemeinverfügung vom 27.07.2018 mit Wirkung zum 29.08.2018, 0:00 Uhr widerrufen.

Begründung:
Der Vorstand der Landesforstanstalt ist gemäß § 32 Absatz 3 LWaldG als untere Forstbehörde für die Anordnung sowie den Widerruf einer Waldsperrung nach Forstrecht zuständig.

Die rechtmäßig erfolgte Anordnung des Betretungsverbotes (Waldsperrung) ist gemäß § 49 Absatz 1 VwVfG M-V zu widerrufen, da die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung inzwischen für die Landkreise LudwigslustParchim und Mecklenburgische Seenplatte nicht mehr vorliegen. Gemäß § 17 Absatz 1 Satz 1 Waldbrandschutzverordnung M-V ist das Gelten der Waldbrandgefahrenstufe 4 oder 5 Voraussetzung einer Sperrung des Waldes. Wegen der Niederschläge der vergangenen Tage hat sich das Waldbrandrisiko deutlich verringert und die zuständigen Leitforstämter haben niedrigere Waldbrandgefahrenstufen festgesetzt. Für die kommenden Tage wird nicht mit einer erneuten Verschärfung der Trockenheit im Wald gerechnet.

Gemäß § 17 Absatz 2 Waldbrandschutzverordnung sind Sperrungen und die Aufhebung derselben öffentlich bekannt zu machen. Die Bekanntmachung erfolgt ortsüblich durch die Gemeinden des Landkreises.

Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Vorstand der Landesforstanstalt M-V, Fritz-Reuter Platz 9, 17139 Malchin schriftlich oder zur Niederschrift einzulegen.

Wegen der Anordnung der sofortigen Vollziehung haben Widerspruch und Klage keine aufschiebende Wirkung (§ 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO). Das bedeutet, dass die Allgemeinverfügung auch dann befolgt werden muss, wenn sie mit Widerspruch und Klage angegriffen wird.

Die aufschiebende Wirkung des Widerspruches kann auf Antrag durch das Verwaltungsgericht wiederhergestellt werden. Dieser Antrag kann mit oder nach dem dem Einlegen des Widerspruches gestellt werden. Er kann sowohl an das Verwaltungsgericht Schwerin, Wismarsche Straße 323a, 19055 Schwerin als auch an das Verwaltungsgericht Greifswald, Domstraße 7, 17489 Greifswald gerichtet werden.

Manfred Baum
Vorstand Landesforst M-V

2018-08-28 Widerruf der Allgemeinverfügung der Landesforstanstalt M-V

Sperrung der Klüschenbergstraße

Durch das Landesförderinstitut Mecklenburg- Vorpommern wurde der Stadt Burg Stargard im Juni 2018 ein Zuwendungsbescheid für das Bauvorhaben: “Sanierung der Klüschenbergstraße“ übergeben. Die bauliche Umsetzung soll in drei Bauabschnitten erfolgen. Als erster und schwierigster Bauabschnitt ist der Ausbau der Straße ab Kreuzungsbereich Rosenstraße/ Klüschenbergstraße bis zu den Schulen geplant. Der sich anschließende zweite Bauabschnitt wird bis zur Zufahrt Klüschenberg und der dritte bis zur Klüschenbergstraße/ Ende Sanierungsgebiet an der Brücke zum Rathaus gebildet. Im Zuge der Bauausführung müssen Verkehrseinschränkungen und Änderungen der Verkehrsführungen von allen Verkehrsteilnehmern beachtet werden. Den aktuellen Hinweisen und Beschilderungen vor Ort muss unbedingt gefolgt werden.

Die Bauausführung wird am 03.09.2018 beginnen und die gesamte Baumaßnahme soll bis zum 30.06.2019 fertiggestellt sein.

Vollsperrung für Kreiselbau in Burg Stargard

Nun ist es soweit, endlich kann mit dem seit langem geplanten Bau des Kreisels beim Knotenpunkt Teschendorfer Chaussee – Dewitzer Chaussee begonnen werden. Dafür ist allerdings ab dem 08.08.2018 eine Vollsperrung notwendig. Umleitungen, hauptsächlich über die B 96 und B 104,  sind aber weiträumig ausgeschildert. Alle Anlieger werden über Quastenberg und die Gartenstraße umgeleitet. Voraussichtlich kann die Vollsperrung mit Abschluss der Bauarbeiten gegen Ende des Jahres wieder aufgehoben werden. Für Rückfragen steht Ihnen das Bauamt gern zur Verfügung: Tel. 039603 – 25333.